Diskussion mit der Jungen Union Schwetzingen

Die Junge Union Schwetzingen diskutierte mit dem CDU-Landtagskandidaten Andreas Sturm am Tag vor der Präsidentschaftswahl in den USA über die Bedeutung der US-Wahl für Europa. Neben seiner Tätigkeit als Englischlehrer am Gymnasium ist Sturm Vorsitzender im Kuratorium eines Shakespeare-Festivals in Florida und hält Vorträge in den USA. Aufgrund der Corona-Lage fand das Treffen online statt.
Das amerikanische Wahlsystem hat die Besonderheit, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Staat alle Wahlmänner für sich gewinnt. Da die meisten Staaten eine klare Parteipräferenz haben, sind es die wenigen „Swing States“ wie Ohio, Florida oder Pennsylvania, die die Wahl entscheiden.
Unter Donald Trump sind die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa abgekühlt. Die „America-first“-Politik hatte einen starken Protektionismus zur Folge, insbesondere mit exportfeindlichen Strafzöllen. Trump fordert auch eine stärkere finanzielle Beteiligung seiner europäischen NATO-Partner und zog US-Truppen in Deutschland ab. Zwar würde sich ein Präsident Biden stärker für gute transatlantische Beziehungen einsetzen, es dürfte aber auch klar sein, dass die USA bei der NATO eine größere finanzielle Beteiligung der europäischen Bündnispartner fordern wird. Das tat übrigens Präsident Obama schon – wenn auch deutlich freundlicher.
Unter Trump traten die USA aus der Weltgesundheitsorganisation aus, drohten mit einem Austritt aus der Welthandelsorganisation und kündigten das Pariser Klimaabkommen auf.
Andreas Sturm leitete aus der Situation in den Vereinigten Staaten eine wichtige Erkenntnis für Deutschland ab. Donald Trump konnte die Wahl 2016 gewinnen, weil er Amerikaner mit Abstiegsängsten für sich gewinnen konnte. Die Politik dürfe nie die Menschen aus den Augen verlieren, die sozial benachteiligt sind. Ein Beispiel dafür seien Familien, die Unterstützung während der Coronakrise benötigen, sei es durch digitale Endgeräte für die Schulbildung ihrer Kinder oder Betreuungsangebote bei Lockdowns. In Amerika gebe es aber eine stärkere Polarisierung und eine klare gesellschaftliche Spaltung entlang der Parteigrenzen. Dies sei auch der Grund, weshalb die religiöse Rechte in den USA mehrheitlich hinter Donald Trump stehe, schließlich habe er für eine konservative Mehrheit am Obersten Gerichtshof gesorgt und für viele religiöse Wähler sei Umfragen zufolge eine konservative Mehrheit am Supreme Court wichtiger als Tagespolitik. Durch Trumps wirtschaftsfreundliche Politik mit umfangreichen Steuersenkungen erhält er die Unterstützung der Mehrheit der Unternehmer, allerdings stieg auch die Staatsverschuldung stark an.
Nach der Wahl stehen die Demokraten und die Republikaner vor einer wichtigen Richtungsentscheidung, die weitere Ausrichtung wird über die zukünftige Mehrheitsfähigkeit entscheiden.

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